Grüne

Liebe Freund*innen, Bündnis 90/Die Grünen haben diese Woche ihre Online-Abstimmung zum ausgehandelten Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP gestartet. Und ich nutze dieses Wochenende, um endlich das aufzuschreiben, was ich seit fast einem halben Jahr vor mir her schiebe. An der Abstimmung über den Koalitionsvertrag der Ampel werde ich nicht teilnehmen, denn wie zwar einige, aber viele sicher nicht wissen: Ich bin kein Mitglied dieser Partei mehr. Noch während der BDK im Juni, die die Satzungsänderung verabschiedet hat, die diese Online-Abstimmung ermöglicht, hatte ich meinen Austritt erklärt....

Anmerkung: Dieser Text wurde ursprünglich als mitglieder-öffentlicher Brief an den Bundesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen veröffentlicht Lieber Michael, lieber Bundesvorstand, liebe Delegierte zum Länderrat, euch öffentlich zur Kenntnis! Mit großer Sorge und auch einer gewissen Bestürzung habe ich gestern Abend euren Vorschlag an den Länderrat zur Kenntnis genommen, die Urwahlordnung des Bundesverbandes um die Möglichkeit eines elektronischen Abstimmverfahrens zu erweitern. In eurer Begründung sprecht ihr davon, “mit der Zeit” gehen zu wollen....

Ein Vorwort Vergangenen Sonntag begann die „#GreenPrimary“, die europaweite Online-Vorwahl zur Bestimmung europäischer Spitzenkandidat*innen für die Europawahl 2014. Die Bundesdelegiertenkonferenz hat am 20.10.2013 in Berlin entschieden, dass Bündnis 90/Die Grünen sich an der Durchführung dieser Online-Primary beteiligt. Diese Entscheidung ist hinzunehmen, und ich denke alle, die hinter der Kritik an computergestützten Wahlverfahren stehen, wünschen, dass die Umsetzung erfolgreich, sicher und ohne Zwischenfälle erfolgt. Dennoch halten wir an unserer Grundsatzkritik fest. Denn wir teilen weiterhin die Bedenken, die auch die österreichischen Grünen veranlasst haben, aus dem Primary-Projekt auszusteigen....

Wenn man beginnt, Enttäuschung zu verstehen Liebe (Mit-)Grüne, es ist Sonntag, die Wahl ist vorbei, dieser Text entsteht jedoch bereits zuvor. Ich weiß also noch nicht, wie die Wahl für uns ausgegangen ist. Ich befürchte, nicht allzu überragend. Liebe Grüne, es mag zu früh sein, über Erklärungen zu schwadronnieren. Für mich ist es aber der Moment des Endes einer Sprachlosigkeit. Liebe Grüne, ich habe mit euch gefremdelt. Ich habe mir schwer getan in diesem Wahlkampf....